Ein Jahr mit Highlights und Rückschlägen

20.01.2023 08:47

Thomas Marbet, das Oltner Stimmvolk lehnte im Februar 2022 zum zweiten Mal innert kurzer Zeit eine Steuererhöhung ab. Ein Blick in den Finanzplan der kommenden Jahre zeigt, dass ab 2026 wieder mit einer Steuererhöhung gerechnet, die Pro-Kopf-Verschuldung aber dennoch weiter ansteigen wird. Was spricht dagegen, es bereits im Wahljahr 2025 wieder mit einer Steuererhöhung zu versuchen, um den Anstieg der Verschuldung früher zu dämpfen? Und weshalb glaubt der Stadtrat, dass er das Stimmvolk das nächste Mal überzeugen kann?

Der Stadtrat nimmt die Erhöhung der Pro-Kopf-Verschuldung in Kauf, um die notwendigen Projekte umzusetzen. Gleichzeitig haben wir gesagt, dass, sobald die Pro-Kopf-Verschuldung die Grenze von 4000 Franken erreicht, wir eine Steuererhöhung vorschlagen werden. Aktuell wird dies für 2026 prognostiziert. Sollte dieser Wert bereits früher eintreffen, würden wir entsprechend auch früher damit kommen. Es handelt sich also nicht um Wahlkampf-Taktik. Klar ist aber: Steuererhöhungen erfordern gute Begründungen und vielleicht müssen wir beim nächsten Mal besser argumentieren. Aber es ist auch ein Fakt, dass die Steuereinnahmen bei den Unternehmen aufgrund der STAF (Steuerreform und AHV-Finanzierung) abnehmen werden. Entsprechend müssen wir diese Lücke irgendwie kompensieren. Handkehrum hatten wir in den letzten Jahren unvorhergesehene Überschüsse. Entsprechend war es in diesem Umfeld sicherlich nicht einfach zu erklären, weshalb eine Anpassung des Steuerfusses notwendig ist. Aber grössere Projekte wie aktuell der Schulhausneubau müssen nun mal entsprechend finanziert werden.

Ein erfreulicheres Ereignis war der Spatenstich für die besagte neue Schulanlage Kleinholz im Mai. Wie ist der Stand der Dinge der Bauarbeiten?

Die Arbeiten im Rohbau werden in diesem Jahr mehrheitlich abgeschlossen werden und der grösste Teil der Aufträge konnte inzwischen vergeben werden, womit eine gewisse Kostensicherheit besteht. Es ist aber so, dass man die Bauteuerung zu spüren bekommt. Wir befinden uns allerdings noch immer im Rahmen des bewilligten Kredites und sind guter Dinge, dass wir den Fahrplan einhalten und 2024 die neue Schulanlage eröffnen können.

Ebenfalls im Mai war das Schweizer Fernsehen zu Gast «bi de Lüt» in Olten. Wie bleibt Ihnen diese Samstagabend-Show in Erinnerung und welche Rückmeldungen haben Sie darauf erhalten?

Für mich war es nicht nur eine schöne Möglichkeit, Olten der Schweiz zu präsentieren, es war auch ein schönes Fest für die Stadt an sich, da die Tage davor ja bereits das zugehörige Beizlifest über die Bühne ging. Der gesamte Anlass führte zu vielen bereichernden Begegnungen. Es gab aber auch Rückmeldungen, weshalb man nicht auch noch das Kloster, die Badi und die CWA-Gondeli gezeigt hat. Hierzu ist zu sagen: Gemeinsam mit der Stadt hat das OK ein sechsseitiges Dossier mit Vorschlägen beim SRF eingereicht, was alles gezeigt werden könnte. Auf die definitive Auswahl hatten wir dann aber keinen Einfluss mehr. Alles in allem war es aber ein toller Anlass und insbesondere auch ein guter Start nach der langen Zeit mit Corona.

Im Juni wurde in Olten eine Pumptrack-Anlage eröffnet. Ihr Stadtratskollege Nils Loeffel versprach damals, dass der Gesamtstadtrat bald auch über die Strecke flitzen werde – Fotos würden folgen. Wann wird dieses Versprechen eingelöst?

Das Versprechen wird in diesem Jahr eingelöst werden (schmunzelt). Wir werden die Saisoneröffnung abwarten. Da wir heuer ohnehin eine Stadtratssitzung im Kleinholz-Quartier geplant haben, könnten wir dies, sofern das Wetter es zu lässt, gleich kombinieren.

Die Stadtratssitzungen sind ja stets öffentlich. Erhalten Sie regelmässig Besuch aus der Bevölkerung?

Leider dürfen wir nur sehr selten Oltnerinnen und Oltner begrüssen – egal ob bei den Sitzungen im Stadthaus oder bei den im vergangenen Jahr durchgeführten Sitzungen in den Quartieren, was zu einem Teil sicherlich auch dem Termin am Montagmorgen geschuldet ist. Wir würden uns aber sehr über mehr Gäste freuen – im Übrigen auch an den Parlamentssitzungen.

Dort, wo jetzt die Pumptrack-Anlage steht, befand sich früher die Minigolf-Anlage. 2023 soll bei der Badi nun ein neuer Minigolf-Standort geprüft werden. Können Sie uns darüber schon Konkreteres verraten?

Wir wollen die Badi stets weiterentwickeln. Die Idee ist, dass die westliche Wiese besser genutzt wird. Für eine Minigolf-Anlage mit 18 Bahnen dürfte der Platz nicht ausreichen. Aber eine verkleinerte, in der Badi integrierte Anlage wäre für Familien sicherlich ein tolles, neues Angebot, welches auch besser genutzt würde als der alte Minigolf-Standort im Kleinholz.

Abgesehen vom bereits positiv Erwähnten: Auf welche Ereignisse und Anlässe blicken Sie im Jahr 2022 sonst noch mit Freude zurück?

Ich freue mich stets über Eröffnungsanlässe. Sei es beispielsweise die Saisoneröffnung des Stadttheaters oder die Kabarett-Tage mit bundesrätlichem Besuch. Im Allgemeinen war es einfach schön zu erleben, wie viele Anlässe wieder normal durchgeführt werden konnten und das Leben zurück in die Stadt brachten, sei es die Chilbi, das Adventsdorf, oder weitere Anlässe. Besondere Freude hatte ich an der erstmaligen Seniorenfahrt-Teilnahme. Und ich war erstaunt, wie fit die Oltner Seniorinnen und Senioren teils noch unterwegs sind. Aber auch der Seniorennachmittag mit über 300 Personen hat mir imponiert. Überdies stösst der neue Ländiweg auf viel positives Echo. Zudem konnten wir die Sanierung vom Schloss Wartenfels in Lostorf vorantreiben. Denn was viele nicht wissen: Die Stadt Olten ist daran beteiligt und im Stiftungsrat vertreten. Die städtischen Museen haben zudem erneut abwechslungsreiche Ausstellungen auf die Beine gestellt. Aktuell kann ich allen die «Eiszeit»-Ausstellung im Haus der Museen und «Oltens Tafelsilber» im Kunstmuseum ans Herz legen. Aber auch kleine, unscheinbare Themen haben mir Freude bereitet, etwa die neue Regelung zur Finanzierung der Suchthilfe. Und nicht zuletzt freue ich mich natürlich darüber, dass wir es wieder geschafft haben, im ersten Anlauf ein rechtskräftiges Budget auf die Beine zu stellen.

2022 nahm auch die städtische Fachstelle Energie, Klima und Umwelt den Betrieb auf. Was genau macht diese eigentlich?

Unter anderem erstellt die Fachstelle einen Massnahmenplan zur Umsetzung der CO2-Neutralitätsziele. Wo stehen wir? Wo ist der grösste Handlungsbedarf? Ebenfalls ist die Fachstelle stark integriert, wenn es darum geht, das Label «Energiestadt Gold» anzustreben. Ein Stück weit ist die zuständige Person auch Auskunftsperson für die Bevölkerung und hilft bei der Beantwortung politischer Vorstösse. Die Fachstelle wird zudem auch beim Konzept für die Begrünung und Beschattung der Kirchgasse mitwirken.

Im September hat das Verwaltungsgericht die Genehmigung des Regierungsrats für den Gestaltungsplan Olten SüdWest aufgehoben, worauf die Stadt den Entscheid ans Bundesgericht weiterzog. Wann ist mit einem Entscheid zu rechnen und wie ist das weitere Vorgehen?

Wir wissen nicht genau, wann die Antwort vom Bundesgericht kommt. Wir rechnen aber mit einer Antwort innert Jahresfrist, allerdings kaum vor den Sommerferien. Jeder Jurist sagt etwas anderes, wie lange es dauern wird. Es wäre sicherlich von Vorteil, wenn der Entscheid vorliegen würde, bevor wir mit der Stadtteilverbindung Hammer das nächste Mal ans Parlament gelangen, damit die Ausgangslage klar ist – egal ob das Urteil nun im Sinne oder zu Ungunsten der Stadt ausfällt.

Ein Thema, welches die Gemüter stark bewegte, war das «Nein» der Stimmberechtigten zum Verpflichtungskredit für die Projektierung der Kirchgasse 8 + 10. Wird dem Parlament noch 2023 ein angepasstes Kunstmuseumsprojekt vorgelegt? Und mit welchen Kompromissen soll es gelingen, dass die Stimmbevölkerung beim nächsten Versuch deutlich – und nicht nur knapp – «Ja» stimmen wird?

Ich bin guter Dinge, dass wir ein Projekt präsentieren können, welches die Oltnerinnen und Oltner zu überzeugen vermag. Der konstruktive runde Tisch im November war ein erstes wichtiges Zeichen. Dabei hat sich gezeigt, dass das Projekt relativ viel Angriffsfläche bot, weil es bei der Abstimmung nicht nur um das neue Kunstmuseum, sondern auch um die künftige Nutzung der Liegenschaft Kirchgasse 8 ging. Unbestritten ist, dass punkto Lagerung der Kunstwerke dringend Handlungsbedarf besteht. Denn die Werke sind nicht nur in künstlerischer Hinsicht wertvoll, sondern auch in finanzieller – es sind Millionen von Franken, welche im Kunstmuseum lagern. Aber grundsätzlich müssen alle Optionen genau angeschaut werden. Bringen wir nochmals die gleiche Vorlage und war einfach die Kommunikation ungenügend? Soll das Kunstmuseum am aktuellen Standort im Bestand saniert werden? Wie liesse sich allenfalls ein günstigeres Projekt umsetzen? Wie lassen sich mit dem Neubau auch inhaltlich neue Wege beschreiten, damit das Kunstmuseum bei möglichst vielen Oltnerinnen und Oltnern auf Interesse stösst und gleichzeitig nicht an kultureller Relevanz einbüsst? Um derlei Fragen zu klären, kommt nun eine nichtständige Begleitkommission zum Einsatz, in welcher mitunter alle Fraktionen vom Gemeindeparlament vertreten sind. Ich persönlich sehe das neue Kunstmuseum nach wie vor in der Innenstadt. Es spricht für mich doch relativ viel für diesen Standort. Noch vor den Sommerferien wollen wir im Stadtrat schliesslich einen entsprechenden Entscheid über die Zukunft des Kunstmuseums fällen und dann im September mit einer neuen Vorlage ans Parlament gelangen.

Als Person, die in Olten primär zu Fuss und mit dem ÖV unterwegs ist, bin ich sehr zufrieden mit der Verkehrsinfrastruktur. Wie sehen Sie die Verkehrssituation in Olten in Bezug auf das Auto und das Velo?

Ich bin zu Fuss, mit dem ÖV, dem Auto und dem Velo in Olten unterwegs und komme mit allen Verkehrsmitteln grundsätzlich gut vorwärts. Aber ich sehe mich nicht als Massstab und bin mir der Schwierigkeiten von der Querung der beiden Stadtseiten durchaus bewusst. Und würde ich täglich als Handwerker vom Gäu durch Olten ins Niederamt und umgekehrt fahren und regelmässig im Stau stehen, sähe die Sache ebenfalls wieder anders aus. Wir sind in regelmässigem Austausch mit dem Kanton und teilen bei den Sitzungen auch entsprechende «Brandherde» mit; dass man beispielsweise beim Postplatz den Velostreifen doch bitte möglichst schnell wieder instand stelle, damit die Querung für den Langsamverkehr erleichtert wird. Es ist aktuell aber halt eine wandelnde Baustelle, bei der es fast täglich zu Veränderungen kommt. Auch die Polizei erstattet im Übrigen Bericht bei der entsprechenden Stelle im Kanton, wenn sie der Meinung ist, die Sicherheit werde nicht länger gewährleistet.

Welche Herausforderungen brachte das Jahr 2022 sonst noch mit sich?

Der Konflikt in der Ukraine mit den Flüchtlingen als Folge hat unsere Integrationsabteilung stark beschäftigt. Zudem hat die Energiemangellage uns dazu veranlasst, entsprechende Massnahmen zu ergreifen. Die reduzierten Weihnachtsbeleuchtungszeiten hatten zwar eher einen symbolischen Charakter, aber wir haben aber auch in der Verwaltung die Temperatur gedrosselt. Und um nochmals auf die budgetlose Zeit zu sprechen zu kommen: Es war ein beachtlicher Mehraufwand für jeden Posten extra einen Notfall-Budgetzettel ausfüllen zu müssen; insbesondere auch bei den Ausstellungen. Wenn etwa abgeklärt werden muss, ob nun ein Tipi für die Eiszeit-Ausstellung erstellt werden darf oder nicht, wird dies mit der Zeit sehr ressourcenintensiv.

Auf welche Veranstaltungen freuen Sie sich im Jahr 2023?

Es freut mich, dass wir in diesem Jahr endlich wieder das Schulfest durchführen können. Zudem feiern wir 30 Jahre Städtepartnerschaft mit Altenburg (D) und wir werden Franz Hohler zu seinem grossen 80. Geburtstag mit einem Strauss von Veranstaltungen feiern. Zudem möchte ich im Bereich Neuzuzüger und Jungbürgerinnen neue Impulse setzen, nachdem dies in den letzten Jahren ein wenig vernachlässigt wurde.

Interview: David Annaheim