Referendum "Kirchgasse 8 + 10": Knapp 600 Unterschriften eingereicht
Heute Nachmittag, Donnerstag, 21. Juli, hat das Referendumskomitee gegen den Verpflichtungskredit für die Projektierung der Kirchgasse 10 (neues Kunstmuseum) und 8 (Wohn- & Geschäftshaus) knapp 600 Unterschriften im Oltner Stadthaus eingereicht; erforderlich sind mindestens 400 gültige Unterschriften. Damit dürfte es am 25. September zur Volksabstimmung kommen.
Olten Wie das Referendumskomitee in einer Mitteilung schreibt, erhofft es sich mit dem Erreichen des Referendums, dass die Oltner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bereits jetzt frühzeitig über den vom Parlament an der Parlamentssitzung vom 23. Juni 2022 gut geheissenen Verpflichtungskredit von 2,5 Mio. Franken befinden und nicht erst im kommenden Jahr über das Schicksal der beiden Liegenschaften entscheiden können, sollte das Gemeindeparlament dereinst dem Baukredit (der aktuell auf rund CHF 23 Mio. geschätzt wird) zustimmen.
Wie das Komitee weiter schreibt, seien es "finanziell schwierige Zeiten und die Bevölkerung hat kein Verständnis für überbordende Kosten für das Planungswesen." Dies nachdem bereits für den Architekturwettbewerb Kosten in der Höhe von CHF 500‘000 ausgelöst wurden. Es würde sich demnach die Frage stellen, weshalb nun nochmals 2,5 Mio. Franken auszugeben sind, bis der Oltner Souverän über die Projektierung eines neuen Kunstmuseums entscheiden kann. Diese Frage stelle sich umso mehr, da mit dem bereits durchgeführten Architekturwettbewerb bereits ein ausgearbeitetes und auch visualisiertes Siegerprojekt inklusive Raumprogramm und Grundrissen vorliege. Unterlagen, welche die Parlamentarierinnen und Parlamentarier an ihrer Parlamentssitzung als Entscheidungsgrundlage zur Verfügung hatten und aus Sicht des Komitees auch einen ausreichenden Informationsgehalt für eine städtische Abstimmung bietet.
pd/da
