Anne Barth-Gasser
Mitte November findet in Olten eine Gedenkfeier für Menschen, die ein Kind verloren haben,…
Claudia Schmid-Weber.
Bild: zvg
Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass der Kanton Solothurn das erste Mal seit fünf Jahren mit einem Verlust abschliessen wird. So kam die Regierung zügig zum Entschluss, dass «jetzt aber hurtig» der Gürtel enger geschnallt werden muss, um in den nächsten Jahren einen grossen Haufen Geld zu sparen. So viel Mal zur Ausgangslage.
Jetzt kann man von Sparen halten, was man will – es gelingt nur, wenn man entweder weniger ausgibt oder eben dafür sorgt, dass man mehr einnimmt. Und hier kommen wir zum Kern des Problems. Das Sparen ist schnell gemacht. Da ein bisschen weniger Stellen, hier keine Erhöhung vom Lohn, da verzichten auf den Teuerungsausgleich, ein paar höhere Gebühren und weniger Vergünstigungen einführen – natürlich am besten da, wo es die Ärmsten trifft – dann noch etwas Bildungsabbau, Abbau am Service Public, im Sozialen und der Sicherheit, et voilà: Fertig ist das Sparpaket!
Was aber deutlich mehr Aufwand und Mut bedeuten würde und eine weise Voraussicht voraussetzt, ist hinzuschauen, wie wir denn statt abzubauen nachhaltig zu mehr Einnahmen kommen. Wie wäre es also stattdessen mit höheren Steuern bei juristischen Personen? Vermögen endlich gerecht zu besteuern? Anpassung bei der Steuerbewertung bei den Immobilien vorzunehmen? Sich generell über die Höhe der Steuern Gedanken zu machen? Und so weiter…
Es gäbe also so viele, weit gerechtere und vor allem weitsichtigere Möglichkeiten, statt bei Menschen, die täglich bei der Arbeit ihr Bestes geben, dem Service Public, dem Sozialen und bei der Bildung unserer Kinder und Jugendlichen zu sparen. In diesen Dingen die Sparschraube anzuziehen ist so dermassen kurzsichtig gedacht, dass mir die Worte fehlen. Den es führt mittel- bis langfristig in der Regel zu weit grösseren Problemen in unserer Gesellschaft und wird uns am Ende noch mehr kosten.
Aber darum können sich ja dann einfach die nächsten Amts- und Stelleninhaber*innen kümmern. Hauptsache jetzt haben wir gespart und stehen wieder gut da. Bravo! Ironie aus.
Claudia Schmid-Weber, SP Olten
Nächste Woche:
Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien/Fraktionen schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: SVP Stadt Olten.
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