Endlich Glasfaser

Als ich vor sechs Jahren ins Parlament gewählt wurde, war eines meiner grossen Anliegen, dass in Olten ein Glasfasernetz gebaut wird. Ich sah das als wichtigen Standortvorteil. 2019 reichte ich eine erste Motion zum Bau eines Netzes ein. Die Reaktionen im Parlament waren jedoch so negativ, dass ich sie während der Parlamentsdebatte zurückzog, um einer Ablehnung zuvorzukommen. Die Bedenken waren vor allem finanzieller Natur.

2021, mein zweiter Versuch: Die Stadt soll ein Submissionsverfahren für Firmen starten, die daran interessiert sind, in Olten auf eigene Kosten ein offenes Glasfasernetz mit freier Providerwahl zu bauen. Der Vorstoss wurde vom Parlament mit grosser Mehrheit für erheblich erklärt.

Das mit dem offenen Netz war mir besonders wichtig, denn die Swisscom baute ihre Netze damals so, dass es technisch nicht möglich war, dass andere Provider das Netz direkt nutzen konnten. Alle waren gezwungen, ihre Daten über Swisscom-Dienste zu leiten. Im Zusammenhang mit dieser Praxis war die Swisscom in einen Prozess vor Bundesgericht verwickelt. Ende November 2022 verlor sie diesen Prozess und vollzog bald darauf einen Strategiewechsel: Sie entschied sich, in Zukunft offene Glasfasernetze zu bauen. Noch besser: Die Swisscom begann Anfang 2023 in Olten ein solches Glasfasernetz zu realisieren. Insofern war mein Ziel erreicht, ohne dass die Stadt etwas getan hat. Was der Grund ist, dass die Swisscom gerade in Olten den Ausbau forcierte, weiss ich nicht. Vielleicht spielte der Parlamentsentscheid von 2021 dabei eine Rolle.

Ende Oktober 2023 meldete sich dann der Stadtrat zu Wort. Er entschied, dass die Swisscom für die Verlegung der Glasfaserleitungen auch dann Aufbruchbewilligungen erhält, wenn die entsprechenden Strassen erst kürzlich neu geteert worden sind. Eine gesicherte positive Auswirkung hatte der Vorstoss somit auf jeden Fall: Der Stadtrat erwähnte in seinem Beschluss den Parlamentsentscheid für das Submissionsverfahren nämlich explizit.

Tobias Oetiker, Olten jetzt!