Alfred Wittich
In Aarburg wurde eine Katzenausstellung durchgeführt.
Simon Bloch.
Bild: zvg
Die Rechnung der Stadt Olten 2023 weist einen überraschenden Gewinn von 15,4 Millionen Franken aus. Dies sind sage und schreibe 17,4 Millionen Franken mehr als budgetiert. Ein Grund zur Freude? Sicherlich. Ein Grund, die Steuern zu senken? Noch nicht.
Der Überschuss ist auf zwei juristische Personen zurückzuführen, die viel mehr Steuereinnahmen generiert haben als erwartet. Insofern besteht ein massives Klumpenrisiko und es ist ungewiss, wie nachhaltig die Einnahmen sind. Das gute Ergebnis darf deshalb nicht zu voreiligen Entscheidungen verleiten, denn hohe Investitionen stehen bevor: Der Finanzplan sieht bis 2030 Nettoinvestitionen von 114,1 Millionen Franken vor. Die positive Entwicklung der Finanzen wird im Gemeindeparlament zudem – vornehmlich auf der linken Ratshälfte – Begehrlichkeiten wecken, was nicht selten in wiederkehrenden Ausgaben endet. Der Verwaltungsapparat darf nicht weiter aufgebläht werden. Zusätzliche Stellen und Ausgaben führen zu wiederkehrenden Kosten, die in finanziell schwierigen Jahren nur schwer wieder abzubauen sind. Das ist nicht mit einer nachhaltigen Finanzpolitik vereinbar. Es gilt auch in guten Jahren massvoll zu bleiben und sich nicht von kurzfristigen Erfolgen blenden zu lassen. Die FDP wird Gegensteuer geben, um die Ausgaben auf gesundem Niveau zu halten.
Die Forderung nach einer Steuersenkung mag prima vista verlockend erscheinen, ist aber angesichts der anstehenden Herausforderungen und der unvorhersehbaren Einnahmesituation (noch) nicht gerechtfertigt. Vielmehr ist der Überschuss für notwendige Investitionen und Reserven für weniger gute Jahre zu nutzen. Zudem liegt die Pro-Kopf-Verschuldung mit 1017 Franken immer noch im mittleren Bereich.
Simon Bloch, FDP Olten
Nächste Woche:
Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: SP/Junge SP.
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