Podiumsgespräch an der GV der SVP Stadt Olten

Olten Über 60 Mitglieder und Gäste folgten der Einladung von Parteipräsident Robin Kiefer zur 29. Generalversammlung der SVP Stadt Olten im Hotel Arte. Der statutarische Teil der Versammlung wurde effizient abgewickelt. In seinem Jahresbericht zeigte sich Robin Kiefer erfreut über das Abschneiden der Stadtpartei bei den Wahlen 2025. Die Ortspartei konnte im Gemeindeparlament einen zusätzlichen Sitz gewinnen und ihren Wähleranteil um fast vier Prozentpunkte steigern. Auch die Mitgliederzahl entwickelte sich im vergangenen Jahr positiv. Die SVP Stadt Olten befinde sich auf einem guten Weg. Bei den Vorstandswahlen wurden Markus Eng als Kassier und Vreni Neumann als Aktuarin verabschiedet. Vreni Neumann wird künftig das Amt der Kassierin übernehmen. Die Wahl der Nachfolge im Aktuariat wird aufgrund einer Abwesenheit auf die erste Mitgliederversammlung im Mai 2026 verschoben.

Nach einer kurzen Pause stand das angekündigte Podiumsgespräch im Mittelpunkt des Abends. Die beiden Journalisten des Nebelspalters, Markus Somm und Dominik Feusi, diskutierten mit dem Präsidenten der SVP Schweiz, Marcel Dettling, über zentrale politische Themen wie die EU-Verträge, die Schweizer Armee, Zuwanderung und die Neutralität. Die lebhafte Diskussion entwickelte sich rasch zu einem Schlagabtausch mit Tiefgang. Marcel Dettling überzeugte als kenntnisreicher und rhetorisch versierter Gesprächspartner, der seine Analysen mit konkreten Beispielen aus Energiepolitik, Verkehr und Landwirtschaft untermauerte und dabei auch humorvolle Akzente setzte. Im Zentrum von Dettlings Kritik stand insbesondere die dynamische Übernahme von EU-Recht. Diese gefährde die direkte Demokratie und die Neutralität der Schweiz und bringe erhebliche finanzielle Verpflichtungen mit sich. Auch die Entwicklung der Beziehungen zur EU seit 1992, vom EWR-Nein bis zu den bilateralen Verträgen, sowie die aktuelle Migrationspolitik wurden intensiv beleuchtet. Markus Somm ergänzte die Debatte mit Überlegungen zur Rolle von Wohlstand und Sozialstaat. Marcel Dettling erinnerte zudem daran, dass die Schweiz bereits seit 1972 über ein Freihandelsabkommen mit der EU verfügt und wirtschaftlich erfolgreich nicht mit Staaten, sondern mit Unternehmen Handel treibt. Die oft beschworene Angst vor einer Isolation der Schweiz sei daher unbegründet.

Der anschliessende Umtrunk bot reichlich Gelegenheit, die angeregten Diskussionen in persönlichem Rahmen weiterzuführen.

pd