Zwischen Wahlkampf und Verantwortung

Am 13. April haben die Oltnerinnen und Oltner ihr neues Gemeindeparlament gewählt. Wochenlang zeigten die Parteien zuvor klar auf, wofür sie stehen: für ein besseres Olten. Dieses gemeinsame Ziel eint alle – auch wenn die Wege dorthin unterschiedlich sind.

Einige Parteien setzen auf eine mutige, schnelle Entwicklung unserer schönen Stadt. Mehr Dynamik, mehr Angebote, mehr Wachstum. Wegweisende Projekte, die Olten über die nächsten Jahre hinaus prägen, gibt es zur Genüge. Doch dieses «Mehr» hat seinen Preis. Eine Steuererhöhung gilt in diesen Kreisen als notwendiges Mittel, um die ambitionierten Pläne zu finanzieren.

Andere Parteien wiederum mahnen zur Zurückhaltung. Sie plädieren dafür, Olten im Einklang mit den aktuellen finanziellen Möglichkeiten weiterzuentwickeln – ohne den Bürgerinnen und Bürgern tiefer in die Tasche greifen zu müssen.

Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden: Die Befürworter des raschen Wandels konnten einen zusätzlichen Sitz gewinnen und stellen ab diesem Sommer die Mehrheit im Parlament. Zusammen mit der bestehenden Mehrheit im Stadtrat haben sie nun das politische Gewicht, ihren Kurs durchzusetzen.

Doch der Wahlkampf ist vorbei. Jetzt beginnt die Phase, in der es nicht mehr um Parolen, sondern um tragfähige Lösungen geht. Die nächsten Jahre bieten die Chance, zu zeigen, dass Mehrheiten nicht dazu da sind, um stur die eigene Agenda durchzudrücken. Zu oft wurde in der vergangenen Legislatur mit dem Stichentscheid des Parlamentspräsidenten Politik am Abgrund der Spaltung gemacht.

Olten verdient mehr als das. Es braucht den Willen, Kompromisse zu suchen, die breitere Kreise mittragen können. Denn nachhaltige Politik entsteht nicht im Schatten von Mehrheitsverhältnissen, sondern im Licht des gemeinsamen Verständnisses für das Wohl unserer Stadt. Die Verantwortung beginnt jetzt.

Manfred Schoger, Grünliberale Olten

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien/Fraktionen schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: Grüne/Junge Grüne.