Wie viel Vorsicht verträgt Olten?

Olten hat ein Finanzproblem. Zumindest auf dem Papier. Seit rund zehn Jahren fällt die Jahresrechnung regelmässig besser aus als budgetiert. Allein bei den Steuereinnahmen lag die Stadt zwischen 2019 und 2024 jährlich im Schnitt um 9,6 Millionen Franken daneben. Rechnet sich Olten arm?

Olten muss investieren: in Schulhäuser, Kindergärten, den Bahnhofplatz, öffentliche Räume, unsere Kulturinstitutionen u.v.m. Vieles ist überfällig, anderes für die Zukunft unverzichtbar. Dass wir mit Steuergeldern sorgfältig umgehen müssen, ist unbestritten.

Der Finanzplan prognostiziert ab 2028 ein strukturelles Defizit von rund 10 Millionen Franken jährlich. Der Stadtrat will dieses Minus mindestens halbieren, mit Sparmassnahmen und einer möglichen Steuererhöhung. Das löst politische Diskussionen aus und wird möglicherweise Verzicht bedeuten. Nur: Wie verlässlich sind diese Prognosen? Laut Finanzplan sollen die jährlichen Steuereinnahmen bis 2033 um rund 3,3 Millionen Franken steigen. Und das inklusive der geplanten Steuererhöhung um drei Prozentpunkte ab 2028.

Ein Blick zurück macht stutzig: Zwischen 2019 und 2024 stiegen die tatsächlichen Steuereinnahmen um rund 12 Millionen Franken, ohne Steuererhöhung. Gleichzeitig lagen die budgetierten Steuererträge jährlich im Schnitt ca. 9,6 Millionen Franken oder rund 12 Prozent unter den tatsächlichen Steuereinnahmen. Natürlich sind gerade Unternehmenssteuern schwer vorherzusagen. Vorsicht ist deshalb richtig. Doch wenn Einnahmen über Jahre so deutlich unterschätzt werden, stellt sich die Frage, ob Sparprogramme und Steuererhöhungen auf allzu pessimistischen Annahmen beruhen.

Vielleicht ist das Finanzloch tatsächlich so gross wie prognostiziert. Vielleicht fällt es deutlich kleiner aus. Wer sich zu arm rechnet, spart am Ende womöglich dort, wo es die Menschen am meisten trifft.

Stephan Bielser, SP Olten

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: SVP Olten.